'Weitreichende Reformen notwendig'

GANDERKESEE. Nach verschiedenen Kontroversen um die bisherige Verteidigungsministerin, hat Christine Lambrecht (SPD) nun ihren Rücktritt eingereicht. Die  ambitionierten Ziele der Bundesregierung, wie der Modernisierung des Beschaffungswesens, sowie einer besseren und vorausschauenden Exitplanung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr, konnten, auch aufgrund der zusätzlichen Herausforderungen durch die veränderte Sicherheitslage in Europa, bisher noch nicht umgesetzt werden.

„ Der Angriffskrieg Russlands und hat den desolaten Ausrüstungsstand der Bundeswehr mehr als deutlich gemacht. Was es jetzt braucht ist eine kompetente und starke Führungspersönlichkeit, die neben der langjährigen Herausforderung des Beschaffungswesens auch die erneut wichtig gewordene Frage der Landesverteidigung angehen kann,“ kommentiert Arnold Hansen, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Niedersachsen und Luftwaffenoffizier a.D.: „die veränderte Sicherheitslage darf nicht nur zum Anlass genommen werden, mehr Geld in Form von Sondervermögen zu versprechen, sondern es muss ein Umdenken darin geben, wie Geld bei der Bundeswehr ausgegeben wird und ausgegeben werden darf. Beschaffung von Material muss schnell und unbürokratisch stattfinden können und auch ausreichend vorrätig gehalten werden, um im Verteidigungsfall Logistik und Wartung am Laufen zu halten!“

Deshalb fordern wir, als FREIE WÄHLER Niedersachsen die Ampelregierung auf, schnell einen kompetenten Ersatz für Frau Lambrecht zu finden, welcher die bisherigen Ziele der Koalition Realität werden lässt, um die Bundeswehr in die Lage zu versetzten, Sicherheitspolitisch wirkmächtig zu sein.