FREIE WÄHLER Niedersachsen bleiben auf Kurs!

FREIE WÄHLER Niedersachsen werden auch zukünftig unverändert wertkonservativ und liberal aufgestellt bleiben. Die bodenständige, pragmatische Ausrichtung der Partei, die insbesondere die Bedürfnisse der Menschen in den ländlichen Räumen im Auge behält, sieht man unverändert als Erfolgskonzept.  „Dieser Kurs zusammen mit dem Engagement unserer Mitglieder wird uns 2027 in den niedersächsischen Landtag führen“, so Dr. Horst Gaumann, Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Niedersachsen. „Auf Landes- und auf Bundesebene müssen wir unser klar liberal-konservatives Profil schärfen. Im Bund sehen wir Hubert Aiwanger als Garant, dieses auch zukünftig sicherzustellen,“ erläutert  Gaumann. Vorschlägen, sich als Konsequenz aus der Bundestagswahl weiter links der Union anzusiedeln, erteilte Gaumann eine Absage.

Zu Irritationen diesbezüglich hatten in der vergangenen Woche Äußerungen vom ehemaligen rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden und heutigem Kreisvorsitzenden von FREIE WÄHLER Koblenz, Stephan Wefelscheid, sowie dem bundesweit eher unbekannten bayrischen Landesminister Fabian Mehring gegenüber dem Bayrischen Rundfunk geführt, die von Kommentaren vom Generalsekretär Gregor Voht begleitet wurden. Sie empfahlen laut des Berichts als Konsequenz aus dem unbefriedigenden Wahlergebnis „ein Update von FREIE WÄHLER“. Man brauche eine Kurskorrektur, um verstärkt auch Wählergruppen links der nach rechts gerückter Union anzusprechen. Dazu bedürfe es eine Konzentration auf neue „eher progressive Themen“ sowie das Ansprechen einer breiteren politischen Facette. Durch eine liberalere Ausrichtung und Konzentration auf urbane Räume könne man die Partei „cool“ v.a. auch für jüngere Wählerschichten machen und verschreckte FDP-Wähler gewinnen. Das führte zu Reaktionen von Mitgliedern, die eine Neuausrichtung von FREIE WÄHLER fürchteten.

Landesvorsitzender Gaumann erklärt, er halte es für wenig hilfreich, wenn Einzelakteure von gestern oder heute der Partei Ratschläge über die Presse geben. „Unabhängig, ob die Einzelnen aus Frust über eigenes Scheitern, aus persönlichem Profilierungsdrang oder aus ihrem Gefühl der Mitverantwortung für das Ergebnis handeln – wer eine Richtungsdiskussion in der Presse anzettelt, nimmt aus Eigeninteresse Schaden für die Partei in Kauf,“ so Gaumann. Er fordert die Betroffenen auf, zur innerparteilichen Diskussion zurückzukehren.

Für Niedersachsen hält der Landesverband die genannten öffentlichen Spontanvorschläge auch inhaltlich für nicht zielführend. „Schon die Behauptung, Aiwanger habe FREIE WÄHLER zwischen CSU und AfD angesiedelt, ist sachlich falsch. Wer die Parteien programmatisch vergleicht, stellt fest, dass die CDU heute näher an der AfD ist als FREIE WÄHLER. Eine Positionierung noch weiter links der Union – und damit auch links der Mitte der Gesellschaft - kann keinen Erfolg haben,“ so Niedersachsens Landeschef. Werte, Schwerpunkte und Vertrauen aufzugeben, um links der Union Wähler aus der Klientel von SPD, GRÜNEN oder LINKE zu gewinnen, bezeichnet Gaumann als eine abwegige Strategie.

In Niedersachsen versteht man die diffus gehaltenen Forderungen nach mehr Liberalität und anderen, progressiveren und „cooleren“ Themen nicht. Horst Gaumann dazu: „FREIE WÄHLER haben sich stets den tatsächlich bedeutsamen Problemen angenommen. Man kann nicht Modethemen hinterherrennen, damit Einzelne von uns sich oder die Partei ‚cooler‘ finden. Beispielsweise werden unsere Schwerpunkte Wirtschaft und Wohlstandssicherung  immer mehr zu den wichtigsten  und progressivsten Themen der Gesellschaft. Diese Themen geben uns die Möglichkeit, die schon jetzt starke liberale Ausrichtung der Partei weiter zu beweisen. Klare liberale Konzepte bei diesem und anderen traditionellen Themen von FREIE WÄHLER sind auch der beste Weg, enttäuschten FDP-Anhänger eine neue politische Heimat zu geben.“

Zu den im Beitrag des Bayrischen Rundfunks genannten Rücktrittsforderungen des sächsischen Landesverbands an den Generalsekretär Gregor Voth erklärt Gaumann: „Die Politische Grundausrichtung des Generalsekretärs muss zwingend sehr ähnlich zum Vorsitzenden sein, damit dieser sein Amt sinnvoll ausüben kann. Im Vertrauen darauf wurde Gregor Voht im November auf Vorschlag und nach Fürsprache Hubert Aiwangers bestätigt. Das dürfte allen bewusst sein. Wir gehen davon aus, dass Vohts Kommentare zu den Ideen des Koblenzer Kreisvorsitzenden falsch dargestellt wurden.“ Der Landesverband FREIE WÄHLER Niedersachsen erwartet, dass der Generalsekretär sich diesbezüglich erklärt, bevor der Landesverband in der Sache Stellung bezieht.

Der Landesverband FREIE WÄHLER Niedersachsen ist mit dem Ergebnis der Wahl nicht zufrieden. Auch wenn in Niedersachsen im Gegensatz zu den anderen Landesverbänden das Zweitstimmenergebnis im Vergleich zu 2021 annähernd gleichgeblieben ist, hätte man sich angesichts des beeindruckenden Engagements von Kandidaten und Helfern mehr erhofft. Die in Niedersachsen bereits vorliegenden Analysen und Vorschläge will der Landesverband nun in die Gremien der Bundesvereinigung einbringen, um intern gemeinsam eine Strategie zu entwickeln, damit FREIE WÄHLER nach der nächsten Wahl auch als Bundespartei mitgestalten.

Petra Appeldorn

Pressesprecherin FREIE WÄHLER Niedersachsen