Pressemitteilungen

Aiwanger: FREIE WÄHLER sind das Original - Mogelpackung AfD macht es Merkel & Co leicht

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Bundeschef Aiwanger: "Politik für die Bürger und Nachhaltigkeit sind nötig - die erste Halbzeit waren zwei verlorene Jahre für Deutschland!"

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Aiwanger am 30.6. am Berliner Alexanderplatz

 

Die FREIEN WÄHLER sehen im geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA eine Bedrohung bewährter Standards und der Regionalität.

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FREIE WÄHLER fordern: Jetzt Infrastruktur sanieren!

 

Bund, Länder und Gemeinden erwarten bis 2019 - nach Angaben von Steuerexperten - rund 40 Mrd. Euro mehr Einnahmen. Die FREIEN WÄHLER plädieren dafür,

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Die FREIEN WÄHLER Niedersachsen unterstützen die Forderung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds (NSGB) und auch die Forderungen niedersächsischer Kommunen nach einer Soforthilfe von wenigstens 120 Millionen Euro, um die vielfach unzureichende Betreuung deutlich zu verbessern.

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Aiwanger: ÖPP verschiebt die Schulden nur in die Zukunft - Maut nutzt Investoren

 

Die FREIEN WÄHLER sehen in den Plänen von Dobrindt und Schäuble zur Einbindung von Finanzinvestoren in die Straßenfinanzierung keine Lösung der eigentlichen Probleme.

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In der Absicht Transparenz im Sinne der Bürger zu erreichen, die Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand zu sichern, den Investorenschutz als Ausverkauf von Demokratie und Rechtsstaat zu verhindern, politische Handlungsspielräume zu erhalten, eine Mitwirkung von Ländern und Kommunen sicherzustellen

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FREIE WÄHLER kritisieren Einsatz von Steuergeldern für Filmwerbung

 

Ungefähr 80.000 Euro hat der neueste Werbefilm der Tourismus Marketing Niedersachsen (TMN) die

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Bundesvorsitzender Aiwanger: Keine Nachteile für Deutschland und Europa in Kauf nehmen

 

Die FREIEN WÄHLER mahnen die Bundesregierung, aus früheren Verhandlungsfehlern zu lernen. Das Drängen von Obama-Wirtschaftsberater Jason Furmann, Europa müsse sich beim Freihandelsabkommen mehr beeilen,...

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Zur Meldung "Von der Leyen will umstrittenes Sturmgewehr G36 ausmustern" eine Stellungnahme von Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER:

 

"Es ist eine Bankrotterklärung für Deutschland ...

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